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Sieben juristische Expertinnen und Experten der Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“ in der Plattform Industrie 4.0 haben akribisch an den Bestimmungen dieses „Mustervertrags“ gearbeitet. Zahlreiche intensive Diskussionen gingen diesem Ergebnis voraus.
Das Dokument soll allen Betreibern und Nutzern von Industrie-4.0-Plattformen als Arbeitsgrundlage für die Gestaltung ihrer vertraglichen Beziehungen dienen. Die darin festgehaltenen Bedingungen wurden mit dem Ziel verfasst, interessengerechte und ausgewogene Regelungen für zentrale rechtliche Aspekte einer Industrie 4.0-Plattform zu schaffen. Denn Rechtsbeziehungen werden in der Regel wesentlich durch Plattformbedingungen geregelt, die vom Betreiber der Plattform gegenüber den Nutzern als Allgemeine Geschäftsbedingungen zur vertraglichen Grundlage der Nutzung gemacht werden.
Am Vertrag mitgewirkt haben: Prof. Dr. Georg Borges (Universität des Saarlandes), RA Dr. Alexander Duisberg (Bird & Bird), RA Dr. Philipp Haas (Robert Bosch GmbH), Dr. Ulrich Keil (Schaeffler AG), RAin Dr. Christine Payer (Dürr AG), RA Martin Schweinoch (SKW Schwarz Rechtsanwälte) und RA Dr. Nick Wittek (Jones Day).
Aktuell arbeiten die Expertinnen und Experten an einem Leitfaden, der bei der konkreten Anwendung des Mustervertrages unterstützt. Dieser wird am 07. Oktober 2021 in einem kostenlosen und frei zugänglichen Web-Seminar vorgestellt und auf der Webseite der Plattform Industrie 4.0 veröffentlicht werden.
Anmeldungen zur Online-Veranstaltung sind möglich unter folgendem Link.