Rechtstestbed

Wie ist es rechtlich zu bewerten, wenn Maschinen Verträge abschließen? Empfehlungen sollen im Pilotprojekt erarbeitet werden.

© Fraunhofer IML

Technische und rechtliche Herausforderungen

Warenautomaten gibt es schon lange. Webshops und Vertragsplattformen sind etabliert, aber bestenfalls einseitig automatisiert. Die rechtlichen Herausforderungen sind groß. Die Wirksamkeit automatisierter Willenserklärungen und die Möglichkeit des Vertragsabschlusses über elektronische Netze ist zwar seit langem anerkannt. Jedoch stellen etwa Irrtümer von Maschinen nach wie vor eine ungelöste Herausforderung dar, zum Beispiel wenn es um Haftungsfragen geht. Smart Contracts im Sinne der automatisierten Vertragsdurchführung sind bei elektronisch zu erbringenden Leistungen gegen Zahlung durch Bitcoins einfach zu konstruieren. Wenn jedoch eine Verbindung zu nicht-elektronischen Leistungen hergestellt werden soll, wie die physische Lieferung von Produkten, stoßen solche Konzepte an ihre Grenzen.

Projekt Recht-Testbed macht den Praxistest

Das im Rahmen der Plattform Industrie 4.0 durchgeführte Projekt „Recht-Testbed“ will dabei helfen, solche offenen Fragen zu beantworten. Von 2019 bis 2023 wird eine virtuelle Testumgebung installiert und betrieben. Unternehmen können ihre Systeme dort anschließen. In einem „Respository“ werden zudem technische und rechtliche Tools für die Industrie 4.0 bereitgestellt. Die rechtlichen Aspekte der Industrie 4.0 werden vom Institut für Rechtsinformatik (IfR) der Universität des Saarlandes in enger Kooperation mit der AG Rechtliche Rahmenbedingungen der Plattform Industrie 4.0 erarbeitet. Weitere Informationen zum Projekt gibt es unter www.recht-testbed.de.

Autor: Prof. Dr. Georg Borges, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes