Vertragsschlüsse über Onlineplattformen und digitale Signaturen gehören zum Alltag, Smart Contracts in naher Zukunft auch. Wo Rechtsprechung für derart praxisrelevante Themen rar ist, kann man sie simulieren, um mehr Rechtssicherheit für Industrie- und Finanzunternehmen zu schaffen und Fallstricke bei der Durchsetzung im Zivilprozess zu beleuchten.

In der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) unterstützten Simulationsstudie „Smart Contracts“ der Universität des Saarlandes prozessierten die Beteiligten im Rahmen des ebenfalls durch das BMWE geförderten Projekts ​Industrie 4.0 Recht-Testbed erstmals einen hypothetischen Fall vollständig durch – ein Novum in Deutschland. Der Prozess fand vor einem mit echten Richtern besetzten fiktiven Gericht („Landgericht Südlingen“) unter Heranziehung eines IT-Sachverständigen statt.

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie lädt die Universität des Saarlandes zu einer Veranstaltung ein.

Das geplante Programm

15:00 Uhr Begrüßung und Einführung (Dr. Nick Wittek, Jones Day / Prof. Dr. Georg Borges, Universität des Saarlandes)
15:20 Uhr Grußworte (Peter Ittenbach, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie / Dr. Christine Payer, AG Rechtliche Rahmenbedingungen in der Plattform Industrie 4.0)
15:35 Uhr Das Projekt Industrie 4.0 Recht-Testbed (RTB) (Benjamin Korth, Fraunhofer IML)
15:45 Uhr Der Smart Contract des RTB (Prof. Dr. Jörg Schwenk, Ruhr-Universität Bochum)
15:55 Uhr Die Simulationsstudie und das Urteil des LG Südlingen (Prof. Dr. Georg Borges, Universität des Saarlands)
16:10 Uhr Aspekte der Prozessführung – Die Sicht des Anwalts und des Inhouse Juristen (Dr. Dieter Stubenhoff, Jones Day / Dr. Alexander Duisberg, Ashurst / Dr. Ulrich Keil, Schaeffler AG)
16:40 Uhr Pause
17:00 Uhr Beweiskraft digitaler Spuren: Signaturen, Blockchain und Protokolle (Wiegand Liesegang)
17:20 Uhr Vertragsschluss über Onlineplattformen – Das Urteil und die Richterperspektive (Dr. Olaf Weber, Landgericht Saarbrücken)
17:40 Uhr Diskussion
18:30 Uhr Get-together

​Weitere Informationen zu den Teilnahmemöglichkeiten finden Sie online.