Die inhaltliche Arbeit der Plattform Industrie 4.0 findet zum größten Teil ehrenamtlich statt – das Herzstück sind unsere Arbeitsgruppen. Die AG „Rechtliche Rahmenbedingungen“ trifft sich regelmäßig, um aus ihren Unterarbeitsgruppen zu berichten, neue Themen zu diskutieren und die kommenden Aufgaben unter den Unternehmens- und Verbändevertretern, Kanzleien und Wissenschaftlern zu verteilen. Die Sitzung am 21. März drehte sich insbesondere um die kartellrechtliche Verantwortung für selbstlernende Systeme.

Dazu gab Claudia Otto von COT Legal, eine auf Recht und Technik spezialisierte Kanzlei, und Herausgeberin von „Recht Innovativ“ einen ersten Impuls, wie Künstliche Intelligenz (KI) in der Industrie 4.0 neue rechtliche Probleme aufwirft sowie ob und wie diese zu beheben sind. Ihre Kernaussage: Der Mensch und sein Handeln stehen stets im Mittelpunkt. Missbrauchsmöglichkeiten durch KI durch Fehlinterpretationen oder Kontrollverluste sind nicht auszuschließen, doch nicht risikoreicher als menschliches Handeln.

Auch die Mitglieder aus der Unterarbeitsgruppe Kartellrecht haben dieses Thema in ihrer neuen Publikation genauer beleuchtet: Ihre Kernthemen waren die Bestimmung und der Missbrauch von Marktmacht, Marktmacht durch Datenhoheit, kartellrechtliche Verantwortung für „Roboterkartelle“, Free Flow of Data sowie zulässige Kooperationen von Unternehmen im Bereich Industrie 4.0 und Plattformregulierung.

Diese Themen wurden von zehn Kartellrechtlerinnen und Kartellrechtlern aus Industrie, Anwaltschaft und Verbänden untersucht und finden sich als Steckbriefe aufbereitet in der Publikation wieder.

Zudem vernetzte sich die Arbeitsgruppe mit der Plattform „Lernende Systeme“, die vom BMBF geleitet wird. Johannes Melzer aus deren Geschäftsstelle stellte die Arbeit seiner Plattform vor: von IT-Sicherheit, Privacy über rechtliche und ethische Rahmenbedingungen bis hin zu Haftungsfragen bei Industrie 4.0 und selbstlernenden Systemen. Dazu wollen sich die AG und die Plattform „Lernende System“ in Zukunft vertieft austauschen.