Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“

Die Arbeitsgruppe begleitet die Umsetzung von Industrie 4.0 juristisch. Sie schafft mit ihren Empfehlungen Rechtssicherheit – insbesondere für den Mittelstand.

Dr. Jürgen Schlinkert (Mitte), Leiter der Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“, auf dem DIHK-Weltwirtschaftstag 2018
Dr. Jürgen Schlinkert (Mitte), Leiter der Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“, auf dem DIHK-Weltwirtschaftstag 2018 -
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Herausforderung und Mission: Das Recht muss Schritt halten

Industrie 4.0-Anwendungen verändern zunehmend Geschäftsprozesse und -modelle. Die Veränderungen bedeuten für viele Unternehmen eine neue Unsicherheit: wie wende ich das aktuelle Recht auch morgen auf meine digitalisierte Produktion an?

Unklarheiten bei der Vertragsfindung, beim kartellrechtlichen Verhalten, bei Datennutzung und Haftung hindern Unternehmen nicht selten daran, den Schritt in die Industrie 4.0 zu gehen.

Die Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“ zeigt auf, wo das deutsche und europäische Recht steht und wie es sich weiterentwickeln könnte. Beispiele aus der Praxis und Informationsveranstaltungen schaffen Rechtssicherheit – insbesondere für den Mittelstand.

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Ergebnis 1: Überblick, wo Industrie 4.0 Auswirkungen auf das Recht hat

Ob neue Formen der Zusammenarbeit, ob Datenverarbeitung oder Aufgabenerfüllung durch Maschinen: Die Änderungen, die Industrie 4.0 mit sich bringt, haben auch Auswirkungen auf den rechtlichen Rahmen in unserer Arbeits- und Wirtschaftswelt. Deshalb hat die Arbeitsgruppe in dem Ergebnispapier Industrie 4.0 – wie das Recht Schritt hält systematisch die Felder beleuchtet, in denen das Recht heute oder morgen vor Herausforderungen steht. Von Zivilrecht über Datenschutz bis hin zu Arbeitsrecht wird deutlich, wo bestehendes Recht wie greift und wo es Handlungsbedarf für Unternehmen und die Politik gibt.

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Ergebnis 2: Dürfen wir noch kooperieren? Der kartellrechtliche Rahmen bei datenbasierten Kooperationen

Digitale Märkte verändern die Zusammenarbeit von Unternehmen: Durch immer neue Möglichkeiten zur Nutzung und Austausch von Daten können Partner schnell zu Wettbewerbern werden. Dadurch ergeben sich neue Fragen:

  • Wer darf mit wem und unter welchen Bedingungen kooperieren?

  • Welche Bedeutung hat der Zugriff auf Daten für Marktmacht und wann liegt hier ein Missbrauch vor?

  • Wer ist für das kartellrechtlich relevante Verhalten von selbstlernenden Systemen verantwortlich?

Diesen Fragen geht die Arbeitsgruppe in ihrer Publikation zu kartellrechtlichen Betrachtungen auf den Grund. Eine Kurzfassung gibt einen schnellen Überblick über die wichtigsten Ergebnisse.

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Ziele: Rechtssicherheit schaffen und neue Trends rechtlich bewerten

Übergeordnetes Ziel der Arbeitsgruppe ist es, die Umsetzung von Industrie 4.0 juristisch zu begleiten und Unternehmen auf dem Weg in die Digitalisierung Rechtssicherheit zu geben. Dazu wollen die Juristinnen und Juristen aus der Arbeitsgruppe folgende Maßnahmen angehen:

  • Analyse zur Bedeutung der Blockchain-Technologie und Künstlicher Intelligenz für das aktuelle Recht

  • Durchführung eines Tages der rechtlichen Rahmenbedingungen mit Expertinnen und Experten von anderen Organisationen

  • Entwicklung und Durchführung von Unterstützungsformaten für den Mittelstand – z. B. Workshops

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Arbeitsstrukturen: Das gebündelte Rechtswissen der Plattform

Die digitalisierte Industrie hält nicht still – die 50 Expertinnen und Experten der Arbeitsgruppe haben die Entwicklungen deshalb stets im Blick. In sechs thematischen Unterarbeitsgruppen tauschen sie sich regelmäßig aus und geben ihre Empfehlungen. Zusätzlich treffen sie sich viermal im Jahr, um ihre Arbeit zusammenzuführen und an ihrer gemeinsamen Vision zu arbeiten.

Die Schwerpunktthemen sind:

  • Zivilrecht / Zivilprozessrecht

  • IT-Sicherheitsrecht / Datenschutzrecht

  • Produkthaftungsrecht / Produktsicherheitsrecht

  • IP-Recht

  • Arbeitsrecht

  • Kartellrecht


Sie haben Interesse, in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten? Finden Sie hier Details zu den Beteiligungsmöglichkeiten in der Plattform Industrie 4.0.